§ 823 (2) BGB - Schadensersatzpflicht :

“Die gleiche Verpflichtung” ( d.h. Verpflichtung zum Schadensersatz - m.s. ) “trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. ... “

Das Gesetz zum Schutzes des anderen ist im Fall Spielplatz das GPSG ( Spielgeräte werden als “technisches Arbeitsmittel” betrachtet ). Als nachgeordnete Regelungen finden DIN und EN Anwendung.

Klartext : Wer eine potentielle Gefahrenstelle produziert - wie z.B. einen Spielplatz - hat die Pflicht alle zumutbaren Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu treffen, d.h. Einhaltung des GPSG und aller nachgeschalteten Vorschriften. Ist dies nicht nachweisbar ( Gutachten, Wartungsprotokolle ... ) oder wurde offensichtlich gegen die o.g. Normen verstoßen, hat der Geschädigte einen Schadensersatzanspruch. Bei grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz besteht das Risiko einer strafrechtlichen Verfolgung.

Details zu grundlegenden Anforderungen der einzelnen Anlagentypen erhalten Sie über die Linkleiste.

Der Spielplatz soll für Kinder in einem abgegrenztem Raum Spielmöglichkeiten anbieten, die nicht risikofrei sondern lediglich frei von Gefahren sind, die für Kindern nicht erkennbar sind. Die bestehenden, zum Spiel gehörenden Restrisiken müssen so abgesichert werden, das bei bestimmungsgemäßer Nutzung keine schweren Verletzungen auftreten können.
Wird gegen diesen Grundsatz verstossen, drohem rechtliche Folgen
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Grundlagen